Twitter sperrt rechtsextreme Accounts: Keine Likes mehr für Martin Sellner

Jetzt hat Twitter nachgeholt, was bei Facebook und Instagram schon längst passiert ist: Die Konten der Identitären Bewegung wurden unzugänglich gemacht. 20.07.2019, Sachsen-Anhalt, Halle: Teilnehmer einer Demonstration gegen eine rechte Versammlung gehen mit einem Transparent eine Straße entlang. Anlass ist ein geplanter Aufzug der rechtsextremen Identitären Bewegung. Auf dem Transparent

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Verfassungsschutz teilt mit: Zahl der Rechtsextremen in Deutschland deutlich gestiegen

Horst Seehofer hat am Donnerstag den Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Auffällig ist erneut der Anstieg bei der Zahl der Rechtsextremisten – das hat auch mit der AfD zu tun.  Gemeinsam mit dem Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenweg hat Innenminister Horst Seehofer am Donnerstag den Verfassungsschutzbericht für das vergangene Jahr vorgestellt. Bei der alljährlichen Bilanz

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„Das wüsste ich doch, wenn hier Rechtsradikale wären“

Jeden Sonntag sammeln sich Wutbürger, Neonazis, Virusleugner und Reichsbürger an der B96 bei Bautzen. Der Oberbürgermeister von der SPD beschönigt. von: Sebastian Leber. Rico Maleskat findet es unverschämt, dass dieser Protest jetzt als „rechts“ verleumdet werde. Direkt neben ihm steht eine Handvoll Neonazis, zur anderen Seite ein Mann mit Reichskriegsflagge

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Entschieden gegen Hetze im Netz

Bei Morddrohungen in Sozialen Medien, Gewalt gegen Beschäftigte in Rettungsstellen oder auch antisemitisch motivierten Straftaten – die Bundesregierung verstärkt ihren Kampf gegen Hasskriminalität. Ein Gesetz, das neue Regeln und Strafverschärfungen vorsieht, wurde nun vom Deutschen Bundesrat gebilligt. Auch Anbieter großer Sozialer Netzwerke erhalten neue Pflichten – was sich im Einzelnen ändert.

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Stellungnahme zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Eschede und der öffentliche Debatte danach

Zu den Demonstrationen am vorletzten Samstag (20.6.2020) in Eschede gibt es eine weitere Stellungnahme, und zwar von der Gruppe „Landfriedensbruch“ 1. Berichterstattung und “Gewalt” Nachdem wir vergangenen Samstag in Eschede gemeinsam mit Anwohner*innen gegen den Aufmarsch der NPD demonstriert haben, möchten wir die Gelegenheit ergreifen und uns zum Ablauf des

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So will Bad Nenndorf ist bunt Gesicht zeigen gegen Rassismus und Fremdenhass

Atemmasken sind in der Corona-Zeit ausgesprochen gefragt. Auch das Bündnis Bad Nenndorf ist bunt hat jetzt welche im Angebot. Auch, um ein Zeichen gegen Fremdenhass und Rassismus zu setzen. Bad Nenndorf „Gesicht zeigen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, das ist auch in Corona-Zeiten möglich“, findet das Bündnis Bad Nenndorf ist bunt. Auch angesichts

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Totschlag in Celle: Aus Hass erstochen?

Totschlag in Celle: Aus Hass erstochen? 9. April 2020 um 18:30 Uhr   In Niedersachsen soll ein Deutscher einen 15-jährigen Flüchtling erstochen haben. Der Verdächtige pflegt eine Nähe zu rechtsextremen Verschwörungstheorien. Die Polizei vermutet dennoch kein politisches Motiv. Von Henrik Merker Am späten Dienstagabend wurde der 15-jährige Flüchtling Arkan Hussein

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Digitaler Rechtsextremismus

Von Armn Pfahl-Traughber 30.03.2020 – Das Internet bietet für die extreme Rechte vielfältige Möglichkeiten zur Ideologisierung, Propagierung und Radikalisierung. Rechtsextremes Gedankengut nur einen Mausklick entfernt; (Screenshot, Verlagsseite) Wenn früher ein rechtextrem Eingestellter mit rechtsextremistischen Organisationen in Verbindung treten wollte, setzte dies doch einen gewissen Aufwand an Betätigung und Zeit voraus.

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Ein bitteres Urteil

28.02.2020 – Von Michael Klarmann Im Prozess wegen der angeklagten Beleidigung der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) ist der rechte Rocker, Medienaktivist und Ex-Polizist Tim K. am Donnerstag freigesprochen worden. Das Gericht hat die Äußerungen des Angeklagten als „unproblematisch zulässig“ gewertet; Photo (Symbol): Gerhard Frassa / pixelio.de Wegen des Vorwurfs

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AfD: Björn Höcke auf Westtour

Von Rainer Roeser 26.02.2020 – AfD-Rechtsaußen Höcke tritt in den nächsten Wochen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen auf. Nach der Wahl in Hamburg empfiehlt er einen „Sezessions“-Text zur Lektüre: Darin wird den Parteichefs Meuthen und Chrupalla eine „Kapitulation vor dem Gegner“ und der AfD in der Hansestadt ein „opportunistischer Kurs“ attestiert.

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Komponenten von „Lone Wolf“-Rechtsterrorismus

Von Armin Pfahl-Traughber 24.02.2020 – Der Attentäter von Hanau: Psychische Bedingungsfaktoren schließen politische Bedingungsfaktoren nicht aus. Für führende AfD-Politiker gab es in Hanau keine terroristische Tat. Es habe sich um den Ausdruck eines unpolitischen Wahns gehandelt, lautet die Deutung vieler hochrangiger Funktionsträger in Stellungnahmen. So meinte beispielsweise der AfD-Bundeschef  Jörg

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Razzia in Kleinenbremen: Schlag gegen rechte Terrorzelle

KLEINENBREMEN/MINDEN. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat am Freitag zu einem konzertierten Schlag gegen eine mutmaßliche rechte Terrorzelle ausgeholt – Beamte der Bundes- und Landespolizei – darunter auch Spezialeinsatzkommandos (SEK) – waren im Einsatz. Die großangelegte Polizeiaktion fand zeitgleich an 13 Orten in sechs Bundesländern statt. Eine Spur führt nach Kleinenbremen

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27.12.2019 – Die NPD hat sich im niedersächsischen Eschede wieder zur „Wintersonnenwende“ versammelt. Gegendemonstranten haben die diesjährige braune Zeremonie empfindlich gestört.

Von Andrea Röpke „Bunte Vielfalt statt Brauner Einfalt“ stand auf dem Fronttransparent, hinter dem sich rund 650 Demonstranten im niedersächsischen Eschede nahe Celle gegen eine von Rechtsextremen ausgerichtete „Wintersonnwendfeier“ einreihten. Zu den Protesten gegen die nationalistische Brauchtumsfeier hatten neben Lüneburger Antifaschisten unter anderem mehrere lokale Bündnisse und Initiativen sowie der

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Verschwörungstheorien zur „Auflösung des Volkes“

Von Linda Janssen 13.12.2019 – Beim „Hermannstreffen“ des „Alternativen Kulturkongressses Deutschland“ in Ostwestfalen-Lippe referierten fünf Redner des AfD-„Flügels“ für „Deutsche Souveränität und deutsche Interessen“. Dabei wetterten sie unter anderem gegen Migranten und stellten Verschwörungstheorien zu einer angeblichen Fremdbestimmung Deutschlands auf. Mit etwas Verspätung: Referent Armin-Paul Hampel wird am Hotel Schniedermann

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NPD in schwerer See

04.12.2019 – von Andrea Röpke Viel Heimlichtuerei und wenig Harmonie prägte scheinbar den Bundesparteitag der NPD.  Mit professionellen Mitteln wurde eine Gruppe von Hardlinern zum Schweigen gebracht. Die wollen weder Parteinamen noch Partei-Zeitung abschaffen und sorgen sich um den Verbleib von Erbschaften. NPD-Parteitag: „Abschaffung“ für den „Neustart“? Photo (Symbol): Otto

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