ursprünglich hatten wir befürchtet, den 75. Jahrestag der Befreiung wegen der Epidemie-Einschränkungen nur unzureichend würdigen zu können. Nach einigen positiven Erfahrungen sind wir aber jetzt optimistisch, zumindest unsere traditionelle Veranstaltung am Mahnmal Gerichtsgefängnis fast in gewohnter Weise durchführen zu können. Wir laden euch deshalb herzlich ein, daran teilzunehmen.

Unserer Veranstaltung schließt sich eine Kundgebung eines Bündnisses 8. Mai an, die anschließend mit einer weiteren Kundgebung in der Limmerstraße fortgesetzt werden soll.

Wir haben bisher noch keinen Auflagenbescheid der Versammlungsbehörde erhalten, gehen aber davon aus, dass es einige Einschränkungen geben wird. Es empfiehlt sich deshalb, sich mit Mund-Nasen-Schutz auszustatten.

Die Gedenkveranstaltung der Stadt Hannover am Maschsee-Nordufer ist in diesem Jahr nicht öffentlich, es dürfen nur geladene Gäste daran teilnehmen. Wir werden dort vertreten sein und auch ein Gesteck niederlegen.

Mit antifaschistischen Grüßen
Jörg

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Jörg Meinke
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - 
Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten 
VVN/BdA Niedersachsen e.V., KV Hannover
Rolandstr. 16, 30161 Hannover
Tel. 0511 3481162, 01522 9443492
http://hannover.vvn-bda.de

Ab 7 Uhr: während der Protestaktionen rund um die VW-Halle

Noch wissen wir wegen der unkooperativen Versammlungsbehörde nicht, wo genau die ab 7 Uhr angemeldeten Kundgebungen rund um die VW-Halle stattfinden können. Gegen den erteilten Auflagenbescheid läuft derzeit ein Klageverfahren des Bündnisses gegen Rechts (BgR) Braunschweig, um zu erreichen, dass unser Protest wie angemeldet in Hör- und Sichtweite des AfD-Parteitags stattfinden kann (siehe auch die Erklärung des BgR unter: http://buendnisgegenrechts.net/2019/11/22/versammlungsbehoerde-legt-steine-in-den-weg/) Vermutlich wird darüber allerdings erst am Freitag in letzter Instanz beschieden. 

Gesichert ist zum aktuellen Zeitpunkt der gemeinsame Treffpunkt ab 7 Uhr in der Theodor-Heuss-Straße, wo auch aktuelle Aktionskarten mit den genehmigten Kundgebungsorten, EA-Nummern etc. ausgegeben werden. Um 9 Uhr wird dort in der Nähe die gemeinsame Auftaktkundgebung beginnen. 

Auch von AgR werden wir dort ab 7 Uhr in der Theodor-Heuss-Straße sein und frühe Teilnehmer*innen der Kundgebungen mit Material versorgen (z.B. Demo-Schilder u.a. mit der neuen Aufschrift „Stoppt die Brandstifter – Stoppt die AfD“).

Ab 9 Uhr: während der Auftaktkundgebung

Während der Auftaktkundgebung am Europaplatz ab 9 Uhr werden wir in der Theodor-Heuss-Straße, in der Nähe der Bühne stehen, mit dem Bollerwagen, Fahnen etc. und eventuell mit einem Klapptisch. Wir wollen gegen Spende Demo-Schilder, Sticker, Flyer, Buttons u.ä. verteilen und Teilnehmer*innen einladen, während der Demo mit uns im AgR-Demoblock mitzulaufen. Schließt euch gern an!

Ab 10.45 Uhr: AgR-Demoblock während der Demo

Im offenen AgR-Demoblock wollen wir gemeinsam mit euch bei der Demo am 30.11. in Braunschweig gegen den Bundesparteitag der AfD ein starkes und buntes Zeichen gegen die AfD und für ein solidarisches Miteinander setzen.

Der AgR-Demoblock wird hinter dem Leittransparent vorn in der Demo laufen.

Wir laden herzlich dazu ein, einen kämpferischen Block zu gestalten und freuen uns auf eure Teilnahme. Wir werden Schilder, Transparente, Fahnen, Megafone und einen kleinen Lautsprecherwagen mitbringen. Wir haben bei Bündnispartner*innen Redebeiträge angefragt, Zettel mit Slogans für Sprechchöre und Musik vorbereitet und freuen uns darauf, zusammen mit euch die Botschaft unseres Protestes sicht- und hörbar zu machen: Unsere Alternative heißt Solidarität!

Ab 13 Uhr: während der Abschlusskundgebung

Bei der Abschlusskundgebung auf dem Schlossplatz werden wir mit einem Infostand am Ritterbrunnen vertreten sein, um Teilnehmer’*innen und Passant*innen über unsere Aktivitäten zu informieren und mit Material zu versorgen.

Noch einige praktische Hinweise:

• Parkmöglichkeiten für Anreisende (auch für Busse) von auswärts gibt es auf dem Harz & Heide-Gelände – der Platz wird von Aktiven der Kuhlen Wampe bewacht werden und Anreisende werden bei Ankunft mit Infos versorgt.
• Weitere Infos gibt es laufend aktualisiert auch auf der Seite des Bündnis gegen Rechts in Braunschweig (http://buendnisgegenrechts.net/noafd-alle-infos/)

Wir freuen uns auf einen kraftvollen Protest in Braunschweig und auf die Gelegenheit, mit vielen von euch gemeinsam dort gegen die Brandstifter der AfD aufzustehen!

• Mehr als 8000 Menschen demonstrieren in Hannover gegen Bedrohungen von Journalisten durch Rechtsextremisten sowie für die Pressefreiheit.
• Die NPD hatte um die hundert Menschen versammelt, die an einen früheren SS-Unterscharführer erinnern und drei Journalisten öffentlich an den Pranger stellen.
• Die Demonstrationen verliefen nach Polizeiangaben bis zum Abschluss weitgehend friedlich.

Von Peter Burghardt, Hannover

Hannovers neuer Oberbürgermeister hatte sich den Anlass seines ersten großen Auftritts anders vorgestellt, aber nun steht Belit Onay vor dieser Menschenmenge. Erst seit Freitag ist der Grünen-Politiker im Amt, jetzt spricht er an diesem grauen Samstag auf einer Bühne für Pressefreiheit und gegen Neonazis, die sich ein Stück weiter treffen. „Wir sind bunt statt braun“, ruft Onay, das ist das Motto dieser Gegendemo, die zuvor durch die Stadt gezogen war. „Und das Wichtigste: Wir sind mehr!“ Mehr als 8000 Menschen hören ihm zu. Es sind so viele, dass man den Auslöser dieser Kundgebung fast vergessen könnte.

Die NPD versammelt einige Straßen weiter um die hundert Menschen, „dieser kleine verstrahlte Haufen“, sagt ein anderer Gegenredner. Doch der Aufmarsch einiger Rechtsextremer gegen namentlich genannte Journalisten ruft eine enorme Reaktion und einen gewaltigen Polizeieinsatz auf den Plan. Die Menge an Polizisten und Mannschaftswagen, dazu Hubschrauber und Wasserwerfer – das Aufgebot erinnert ein wenig an G 20 vor zwei Jahren in Hamburg, die Südstadt ist weiträumig abgeriegelt. Nicht nur die zuständige Polizeidirektion hätte diese Demo einer verfassungsfeindlichen Kleinpartei gegen Reporter und für einen SS-Mann gerne verboten.

Das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht waren am Freitag anderer Meinung gewesen, das Verbot wurde trotz der Sicherheitsbedenken gekippt. Obwohl auf Flyern für die NPD-Versammlung sogar von Rache die Rede war und mehrere der attackierten Berichterstatter immer wieder bedroht werden. „Da wird eine Grenze überschritten, wieder einmal“, sagt Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) bei seinem Vortrag vor den Gegendemonstranten. Doch er ärgere sich lieber über eine Gerichtsentscheidung als Gerichte zu haben, „die von Staatspräsidenten gelenkt werden“.

Gericht: NPD-Demo darf stattfinden

Die Polizei sieht in dem für Samstag geplanten Aufmarsch „eine unmittelbare Gefährdung für die öffentliche Sicherheit“. Doch das Oberverwaltungsgericht Hannover kippt ein Verbot der Polizei.   Von Peter Burghardt

Auch Pistorius lobt das „starke Signal“, dass hier alle zusammenstünden „gegen Hetzer, Faschisten, Menschenfeinde und Verfassungsfeinde“. Auch er hält einen leidenschaftlichen Appell für Meinungsfreiheit und Pressefreiheit, verlangt mehr Einsatz für die Demokratie, „das Problem der Rechtsextremen wird nicht kleiner, wenn man nicht darüber spricht. Es wird größer.“ Der evangelische Stadtsuperintendent Thomas Höflich erzählt anschließend, dass sogar die Kirche tags zuvor noch zwei Drohmails bekomme habe, wonach auch „die Kirche dran wäre, wenn wir hier auftreten“. Höflich sagt: „Wir treten hier auf. Wir sind hier.“ Und dann sprechen auch drei jener Journalisten, die von der NPD öffentlich an den Pranger gestellt werden.

Einer von ihnen bedankt sich für die beeindruckende Solidarität, die ja sogar noch über diese Gegenkundgebung hinaus geht. Etliche Medienmacher, Redaktionen, Verbände und andere Unterstützer hatten einen gemeinsamen Aufruf verfasst. „Sonst wären wir allein und würden uns ohnmächtig fühlen“, sagt ein Reporter, der seit Jahren in der rechtsextremen Szene recherchiert. „So nicht.“ Er berichtet von Drohungen, von Schlägen und davon, dass er mit dem Auto abgedrängt worden sei. „Die Demo“, vermutet er, „wird bestimmt nicht das Letzte sein, was die Nazis gegen uns machen.“

Die NPD macht kurz danach Station am Maschsee, beim Funkhaus des NDR, an dem ein Plakat an Artikel 5 des Grundgesetzes und die Pressefreiheit erinnert. Die NPD dagegen erinnert an den früheren SS-Unterscharführer Karl M., der am SS-Massaker 1944 im französischen Dorf Ascq beteiligt gewesen war und 2018 von einem NDR-Reporter für die Sendung „Panorama“ zu den Verbrechen interviewt worden war. Diesen NDR-Reporter will die NPD „in die Schranken weisen“, so ihr Motto. „Gerechtigkeit für Karl!“, steht auf einem NPD-Transparent samt Foto von Karl M. in Uniform, er verstarb vor wenigen Monaten. Ein NPD-Mann verliest Namen von Journalisten, es sind mutige Rechercheure, in rechtsextremen Kreisen verhasst. „Mein Appell an euch – lasst es verdammt noch mal bleiben“, sagt er. „Eure Namen, eure Gesichter“ kenne man „genau“, eine weitere unverhohlene Drohung. Auch angesichts von Beleidigungen wird über polizeiliche Ermittlungen nachgedacht.

Verstehen kann man die Worte der NPD-Leute nur, wenn man sich ihnen sehr nähert, was außer den zahlreichen Polizisten nur Journalisten mit Ausweis dürfen. Ansonsten ist ein kreisender Helikopter lauter, und die Straßen der Umgebung sind abgeriegelt und leer, ein gespenstisches Ambiente. Ein paar Rangeleien und Festnahmen gibt es auch, verhaftet werden nur ein paar linke Aktivisten. „Wir stehen an eurer Seite“, sagt Bürgermeister Onay auf Hannovers Aegidientorplatz zu den Journalisten. In dieser Stadt sei kein Platz für Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus. „Es ist bitter, dass man das immer wieder wiederholen muss“, aber es würden „auf immer aggressivere Weise Menschen eingeschüchtert.“ Der kürzlich gewählte OB vertritt eine offene Gesellschaft, die weit in der Überzahl ist. „Was wir nicht haben wollen, das ist die rechte Hetze von NPD und sonst wo.“

Bericht aus der https://www.sueddeutsche.de vom 23.11.2019

Am 1. Mai waren einige Aktivisten von BNib in Hannover, um bei der Kundgebung des DGB auf dem Trammplatz und dem anschließenden Fest für Demokratie mit einem Infotisch teilzunehmen. Das Interesse war gross, etliche kannten uns von den jährlichen Anti-Nazi-Protesten in Bad Nenndorf und wollten wissen, was in diesem Jahr läuft.

Wir nutzten die Gelegenheit, um zum 10. Internationalen Kulturfest am 13.6.2015 im Kurpark und natürlich zu der Kundgebung und Demonstration gegen Naziaufmärsche in Bad Nenndorf am 1.8.2015 einzuladen.

Das gute Bühnenprogramm, die vielen interessanten Info-Stände und das internationale Speisenangebot machen dieses Fest des DGB zu einem echten Highlight, bei dem wir immer wieder gerne mitmachen.