Demonstration gegen Rechtsextremismus in Eschede am 26.09.2020

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Freunde! Seit mindestens 25 Jahren treffen sich Rechtsextreme auf dem Hof Nahtz in Eschede. Wir wissen es aber erst seit 2007. Seitdem protestieren wir vehement gegen diese Zusammenkünfte, vor allem gegen die menschenverachtende Ideologie der extremen Rechten. Verwaltungsgericht erlaubt Demonstranten, sich bis auf 150 Metern

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Auf die Barrikaden

Von Andrea Röpke 01.09.2020 – Während das Hanau-Gedenken an die Opfer rechter Gewalt aus Angst vor einer Ausbreitung des Coronavirus abgesagt wurde, ignorierten die Teilnehmer/innen der Massenproteste in Berlin Pandemie-Auflagen gänzlich. Nicht nur die gewaltsame Erstürmung des Reichstags verdeutlichte das autoritäre Credo der Veranstaltung.Flaschenwurf gegen Beamte vor der russischen Botschaft;

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Staatsgelder für die Antifa

Antifaschist*innen kämpfen in ganz Deutschland gegen Faschismus und Rassismus. Sie verteidigen unsere verfassten Grundrechte auf den Straßen, vor Geflüchtetenunterkünften, in migrantisch-geprägten Vierteln, in den Parlamenten und im Internet. Die meisten Antifas leisten dieses so wichtige Engagement ehrenamtlich. Dies gilt einmal mehr für Sachsen. Sachsen steht bundesweit als Synonym für rassistische

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Nachruf für Steffen Holz

Die Ideen, für die ich das ganze Leben gekämpft habe, können nicht sterben und werden lange leben. (Fidel Castro, 1. Mai 2003) Steffen Holz ist tot. Diese Nachricht am Sonntagabend vor einer Woche hat mich erstmal umgehauen, und ich konnte es nicht glauben. Steffen, der uns in Bad Nenndorf im

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Twitter sperrt rechtsextreme Accounts: Keine Likes mehr für Martin Sellner

Jetzt hat Twitter nachgeholt, was bei Facebook und Instagram schon längst passiert ist: Die Konten der Identitären Bewegung wurden unzugänglich gemacht. 20.07.2019, Sachsen-Anhalt, Halle: Teilnehmer einer Demonstration gegen eine rechte Versammlung gehen mit einem Transparent eine Straße entlang. Anlass ist ein geplanter Aufzug der rechtsextremen Identitären Bewegung. Auf dem Transparent

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Verfassungsschutz teilt mit: Zahl der Rechtsextremen in Deutschland deutlich gestiegen

Horst Seehofer hat am Donnerstag den Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Auffällig ist erneut der Anstieg bei der Zahl der Rechtsextremisten – das hat auch mit der AfD zu tun.  Gemeinsam mit dem Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenweg hat Innenminister Horst Seehofer am Donnerstag den Verfassungsschutzbericht für das vergangene Jahr vorgestellt. Bei der alljährlichen Bilanz

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Entschieden gegen Hetze im Netz

Bei Morddrohungen in Sozialen Medien, Gewalt gegen Beschäftigte in Rettungsstellen oder auch antisemitisch motivierten Straftaten – die Bundesregierung verstärkt ihren Kampf gegen Hasskriminalität. Ein Gesetz, das neue Regeln und Strafverschärfungen vorsieht, wurde nun vom Deutschen Bundesrat gebilligt. Auch Anbieter großer Sozialer Netzwerke erhalten neue Pflichten – was sich im Einzelnen ändert.

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Stellungnahme zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Eschede und der öffentliche Debatte danach

Zu den Demonstrationen am vorletzten Samstag (20.6.2020) in Eschede gibt es eine weitere Stellungnahme, und zwar von der Gruppe „Landfriedensbruch“ 1. Berichterstattung und “Gewalt” Nachdem wir vergangenen Samstag in Eschede gemeinsam mit Anwohner*innen gegen den Aufmarsch der NPD demonstriert haben, möchten wir die Gelegenheit ergreifen und uns zum Ablauf des

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