Aufruf für den 03. und 04. August 2012






SCHLUSS MIT NAZIAUFMÄRSCHEN

Am 4. August 2012 wollen Neonazis aus ganz Deutschland und Europa in Bad Nenndorf wieder ihre jährliche nationalsozialistische Propagandafeier abhalten, genannt ?Trauermarsch?. Seit 2006 tyrannisiert dieser braune Mob unsere Stadt. Zentraler Anlaufpunkt der Rechtsradikalen ist das Wincklerbad. Dort war von 1945 bis 1947 ein Verhörzentrum des britischen Geheimdienstes untergebracht, in dem führende Nazis inhaftiert waren, aber auch vermeintliche sowjetische Spione. Es kam zu Misshandlungen und Folterungen von Häftlingen. Dieser Missbrauch wurde von den Briten selbst aufgedeckt und das Lager daraufhin geschlossen.


Was wollen die ?letzten anständigen Deutschen? wirklich?


Die wahre Absicht der Neonazis ist die Verharmlosung der NS-Kriegsverbrechen und des Holocaust! Sie wollen Bad Nenndorf zu einer nationalsozialistischen Kultstätte machen und betrachten den Kurort als ihr ?Schlachtfeld im Kampf um die Wahrheit?. Dabei spielt eskeine Rolle, ob sie ihren Heldengedenktag neuerdings ?Marsch der Ehre? nennen oder wie bisher ?Trauermarsch? - das Eine wie das Andere ist eine große Heuchelei!

Dieselben Neonazis, die hier in Bad Nenndorf scheinbar friedlich ?trauern?, überfallen im Umland Jugendzentren, schießen in Bückeburg mit Stahlkugeln die Fensterscheiben politischer Gegner ein und horten Waffen und Sprengstoffe. Auf ihren Versammlungen werden antisemitische Reden gehalten, verbotene Nazi-Lieder gesungen und der verbrecherischen Waffen-SS gehuldigt. Spätestens seitdem die Mordserie der rechten Terrorgruppe ?Nationalsozialistischer Untergrund? bekannt wurde ist klar: diese Fanatiker wollen nicht nur spielen, sondern ihr Motto ?Taten statt Worte? schließt gezielte Gewalt gegen Anders-Denkende und Anders-Aussehende ein.

Unserer Auffassung nach ist Faschismus keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Darum fordern wir ein Verbot der Nazi-Aufmärsche am Wincklerbad!


In Bad Nenndorf, Schaumburg und Umgebung wächst der Widerstand gegen die Nazis. In den letzten Jahren hat es eine Vielzahl an kreativen und bunten Protestaktionen gegen das braune Spektakel gegeben.
Auch in diesem Jahr mobilisieren Vereine, Organisationen und beherzte Bürger
gemeinsam für das Ziel:


Nazis raus! Bad Nenndorf bleibt bunt ? Basta!

Treten wir einem erneuten Nazi-Marsch entschlossen entgegen!
Wir stehen für eine weltoffene, demokratische und solidarische Gesellschaft!
Beteiligen Sie sich daran, der braunen Demonstration lautstark Paroli zu bieten!
Wir zeigen Zivilcourage und bekämpfen alle Spielarten des Rassismus und
Antisemitismus!

Wir rufen alle demokratisch gesinnten Menschen auf, gemeinsam mit uns friedlich zu
demonstrieren!

SCHLUSS MIT NAZIAUFMÄRSCHEN!


ViSdP:
Steffen Holz · DGB Region Niedersachsen-Mitte
Otto-Brenner-Str.1 · 30159 Hannover



 

DER RECHTE ?TRAUERMARSCH? - WIE NEONAZIS UNSEREN SCHULORT ALS BRAUNE WALLFAHRTSSTÄTTE MISSBRAUCHEN WOLLEN

 


DIENSTAG,  26.06.2012
19:30 UHR

BAD NENNDORF

GYMNASIUM BAD NENNDORF ? HORSTER STR. 42 - FORUM

DER RECHTE
"TRAUERMARSCH"

WIE NEONAZIS UNSEREN SCHULORT ALS BRAUNE WALLFAHRTSSTÄTTE
MISSBRAUCHEN WOLLEN.

Referent
Stefan Schölermann
NDR-Info Redakteur ? Experte für Rechtsextremismus



Am 4. August 2012 wollen Neonazis aus ganz Deutschland und Europa vor dem Wincklerbad in Bad Nenndorf wieder ihre jährliche nationalsozialistische Propagandafeier abhalten, genannt ?Trauermarsch?. Mit dröhnenden Landsknechttrommeln und menschenverachtenden Reden verwandeln sie den Kurort seit 2006 einmal jährlich in ein Sperrgebiet. Sie geben vor, der misshandelten Gefangenen eines von 1995 bis 1947 im Wincklerbad untergebrachten britischen Vernehmungslagers gedenken zu wollen, fordern die Einrichtung eines ?Foltermuseums? und haben ihre Aufmärsche schon jetzt bis zum Jahr 2030 angemeldet. Ihr Ziel ist offensichtlich der Aufbau einer nationalsozialistischen Kultstätte ? an einem Ort, an dem führende Nazis wie der SS-Obergruppenführer Oswald Pohl inhaftiert waren. Pohl war maßgeblich für die Organisation des Holocaust verantwortlich und wurde in den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen zum Tode verurteilt.

Was also tun? Dieser Frage soll in dem Vortrag von NDR Info-Redakteur Stefan Schölermann nachgegangen werden. Ist es nur eine ?Zeiterscheinung?, die von selbst wieder verschwindet, wenn man lange genug wegsieht? In welchem trüben Gewässer fischen Neonazis, wenn sie Nachwuchs ködern wollen?

Stefan Schölermann verfügt über fundierte Kenntnisse der rechten Szene in Norddeutschland und weiß, welche Bedeutung Bad Nenndorf für die Nazis und ihre Ideologie hat. Er wird Einblicke in die Struktur dieser Szene geben sowie über aktuelle Neonazi-Aktivitäten berichten.

Der Schulelternrat des Gymnasiums lädt Sie in Kooperation mit dem VfL Bad Nenndorf und dem Bündnis ?Bad Nenndorf ist bunt? herzlich zu dieser Vortrags- und Diskussionsveranstaltung ein.


7. Internationales Kulturfest


NDR-Bericht über die Veranstaltung "Nazi-Aufmärsche und kein Ende?"

Schünemann stellt sich "Trauermarsch"-Debatte
von Stefan Schölermann, NDR Info

'Sprengstoffspürhunde der Polizei durchsuchen die Toiletten, Beamte vor allen Türen der Wandelhalle: Der Besuch von Innenminister Uwe Schünemann (CDU) birgt offenbar auch aus Sicherheitsgründen einiges an Brisanz. Mehr als 300 Menschen sind auf Einladung des Bürgerbündnisses "Bad Nenndorf ist bunt" in die Wandelhalle gekommen. Seit Jahren hat man auf diesen Besuch gewartet. Viele fühlen sich hier allein gelassen vom Innenminister mit dem Problem der rechtsextremen "Trauermärsche". Von Schünemann erhofft man sich Hilfe, denn seit 2006 wird die Kurstadt immer wieder im August heimgesucht von diesen rechten Aufmärschen - die mittlerweile zu einem Anziehungspunkt für Neonazis aus der ganzen Bundesrepublik geworden sind. Zwischenzeitlich kamen bis zu 1.000 Rechtsextremisten in die kleine Kurstadt am Deister.'


Nazi-Aufmärsche und kein Ende?

Montag, 07.05.2012 um 19:00 Uhr Bad Nenndorf
Wandelhalle Bad Nenndorf, Haupstr. 4

Podiumsdiskussion

Uwe Schünemann NDS. Innenminister

Prof. Joachim Perels
Politikwissenschaftler         

Andreas Speit
Journalist

Gudrun Olk
Bürgermeisterin Stadt Bad Nenndorf

Bernd Reese
Bürgermeister Samtgemeinde Nenndorf

Sigrid Bade
Bad Nenndorf ist bunt

Jürgen Uebel
Bad Nenndorf ist bunt

Moderation: Angelika Henkel Journalistin





Am 4. August 2012 wollen Neonazis aus ganz Deutschland und Europa in Bad Nenndorf wieder ihre jährliche nationalsozialistische Propagandafeier abhalten, genannt ?Trauermarsch?. Seit 2006 tyrannisiert dieser braune Mob unsere Stadt. Die Neonazis haben ihre Veranstaltungen bereits bis zum Jahre 2030 angemeldet ? offensichtlich wollen sie in Bad Nenndorf eine faschistische Kultstätte installieren.

Dadurch werden wesentliche Grundrechte Nenndorfer Bürgerinnen und Bürger beschnitten:

- Bewegungsfreiheit
- Versammlungsfreiheit
- Meinungsfreiheit
- Wirtschaftliche Betätigung

Auf den Versammlungen der Nazis werden antisemitische Reden gehalten, verbotene nationalsozialistische Lieder gesungen und der verbrecherischen Waffen-SS gehuldigt.

Unserer Auffassung nach ist Faschismus keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Darum fordern wir ein Verbot der sogenannten ?Trauermärsche?!

Warum müssen wir dieses gegen die Menschenwürde gerichtete Schauspiel seit 7 Jahren ertragen?

Darüber wollen wir mit dem niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann, Experten und Betroffenen diskutieren! Im 2. Teil der Veranstaltung aus dem Publikum gestellt werden.


WER SCHÜTZT UNS VORM VERFASSUNGSSCHUTZ?



Angesichts der schockierenden Neonazi-Mordserie, ihrer skandalösen Nichtaufklärung und der zwielichtigen Rolle des Inlandsgeheimdienstes "Verfassungsschutz" stellt sich die brisan-te Frage, wie das geheimdienstliche V-Leute-System arbeitet und was es bewirkt.

Der Geheimdienstexperte Rolf Gössner wird einen Blick hinter die Kulissen bieten: Anhand seiner eigenen Recherchen wird er über die skandalöse Verstrickung des Verfassungsschut-zes in Neonazi-Szenen, rechtsextremen Organisationen und Parteien berichten; und er wird der Frage nachgehen, ob Geheimdienste zum Schutz von Verfassung und Demokratie tau-gen oder ob sie Fremdkörper darstellen in einer freiheitlichen Demokratie.

Brandstiftung, Totschlag, Mordaufrufe, Waffenhandel, Gründung einer terroristischen Verei-nigung ? das sind nur einige der Straftaten, die ?Vertrauensmänner? des Verfassungsschut-zes im Schutz ihrer Tarnung begingen. Gut getarnt waren geheime Informanten des Staates auch in der NPD: Etwa 30 der 200 NPD-Vorstandsmitglieder standen seit Jahren als V-Leute im Sold des Geheimdienstes. Erst im Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme Partei flog ihre Deckung auf ? und der Parteiverbotsprozess vor dem Bundesverfassungsgericht platzte 2003 wegen dieser bislang größten V-Mann-Affäre in der Bundesrepublik. Doch aus diesem Verbotsdesaster sind bis heute keine nachhaltigen Konsequenzen gezogen worden; noch immer arbeiten zahlreiche V-Leute in NPD und Neonazi-Szenen.

Diese Affäre hob ins öffentliche Bewusstsein, dass die massenhafte Rekrutierung von be-zahlten V-Leuten durch den Verfassungsschutz nicht nur ein rechtspolitisches Desaster, sondern auch schwerwiegende verfassungsrechtliche Probleme verursacht. So erweisen sich V-Leute durch die Bank nicht etwa als "Ehrenmänner", die die Demokratie verteidigen, son-dern als hartgesottene Neonazis und Schläger, gnadenlose Rassisten und Verfassungsfeinde im Dienst des Staates ? in ihrem kriminellen Tun allzu oft gedeckt von ihren Auftraggebern, abgeschirmt selbst gegen Ermittlungen und Fahndungsmaßnahmen der Polizei. Die Frage lautet: Ist der Verfassungsschutz nicht selbst Teil des Neonazi-Problems geworden, in dem er über sein weit verzweigtes Netz aus bezahlten und gewaltbereiten V-Leuten die Neonazi-Szenen letztlich schützt, mit finanziert und damit stärkt?

Rolf Gössner wird die brisanten Erkenntnisse seiner Ermittlungen in Sachen Verfassungs-schutz vorstellen und politische Konsequenzen aus der skandalösen Verstrickung von V-Männern in kriminelle und verfassungswidrige Organisationen anmahnen. Dabei geht es im Kern um die Fragen, welche Funktion dem Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz in dieser Gesellschaft zukommt, welche Rolle er in Zusammenhang mit dem Neonazismus spielt und ob Geheimdienste mit demokratischen Prinzipien überhaupt vereinbar sind. Diese Klärung ist angesichts der aktuellen Erkenntnisse, Unsicherheiten und Debatten dringender denn je.


Dr. Rolf Gössner arbeitet als Rechtsanwalt und Publizist in Bremen. Er ist Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin), stellv. Richter am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen sowie Mitglied der Deputation für Inneres der Bremischen Bürgerschaft. Mitherausgeber des jährlich erscheinenden "Grundrechte-Reports". Sachverständiger in Gesetzgebungsverfahren des Bundestags und von Landtagen. Autor zahlreicher Bü-cher zum Themenbereich Demokratie, Innere Sicherheit und Bürgerrechte, u.a.

? Geheime Informanten. V-Leute des Verfassungsschutzes: Kriminelle im Dienst des Staates, München 2003 (vergriffen);

? Menschenrechte in Zeiten des Terrors. Kollateralschäden an der ?Heimatfront?, Hamburg 2007.


 

 

Aufruf zur Schweigeminute zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt am 23. Februar 2012 um 12 Uhr

Gemeinsamer Aufruf der Bundesvereinigung der Deutschen
Arbeitgeberverbände und des Deutschen Gewerkschaftsbundes
zum Gedenken an die Opfer rechtsextremistischer Gewalt
   Die von rechtsextremistischen Gewalttätern verübten Morde, Raubüberfälle und Anschläge erfüllen die Menschen in Deutschland mit Abscheu und Entsetzen. Wir trauern um die Opfer. Unser Mitgefühl gilt den Familien und Freunden, die geliebte Menschen verloren haben. Wir sind tief betroffen, dass nach den Erfahrungen der nationalsozialistischen Diktatur in Deutschland diese entsetzlichen Verbrechen geschehen konnten.  Arbeitgeber und Gewerkschaften treten gemeinsam ein für ein Deutschland, in dem Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus keinen Platz haben.  In den Unternehmen in Deutschland ist zwischen den Beschäftigten ethnische und kulturelle Vielfalt gelebte Realität. Die Betriebe geben zahlreiche Beispiele für erfolgreiche Integration, Respekt und Toleranz. Wir stehen daher gemeinsam in der Pflicht, rechtsextremem Gedankengut entschieden entgegenzutreten.  Der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände rufen die Menschen in Deutschland dazu auf, am Donnerstag, 23. Februar 2012, um 12.00 Uhr für eine Schweigeminute in ihrer Arbeit innezuhalten. Dies geschieht zeitgleich mit dem zentralen Staatsakt der Verfassungsorgane des Bundes für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt.  Im stillen Gedenken an die Opfer soll ein kraftvolles Zeichen gesetzt werden: ein Zeichen der Trauer und des Mitgefühls mit den Opfern, ihren Familien und Freunden,  ein Zeichen der Verurteilung von Fremdenhass, Rassismus und rechtsextremer Gewalt,  ein Zeichen für die Vielfalt und Offenheit Deutschlands.  Schweigeminute: Donnerstag, 23. Februar 2012, um 12.00 Uhr

 


Feierstunde zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus mit Ausstellungseröffnung

In einer Feierstunde zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus  wurde gestern in der St. Godehardi-Kirche Bad Nenndorf auch die Ausstellung ?Hass vernichtet? von Irmela Mensah-Schramm eröffnet.


?Diese Ausstellung dokumentiert Auswüchse rassistischen Denkens überall im öffentlichen Raum, zumeist ignoriert oder geduldet.
Es sind Botschaften voller Hass, darunter auch Morddrohungen gegen Mitmenschen, die anders aussehen, leben und denken.

Der Sinn dieser Ausstellung ist es, die Mitmenschen zu sensibilisieren, Hassschmierereien, auch die NS- Symbole zu erkennen und nicht zu dulden.?

Mit diesen Worten der Gebrauchsanweisung werden die Besucher in die Ausstellung eingeführt. Nachdem Frau Mensah-Schramm in der Vergangenheit häufig in der Kritik stand, durch ihre Ausstellung den Hassparolen Vorschub zu leisten und auch Befürchtungen geäußert wurden, dass dadurch möglicherweise zur Nachahmung angeregt werden könnte, sah sie die Notwendigkeit eines deutlichen Statements.


Während der Führung durch ihre Ausstellung schilderte sie den interessierten Teilnehmern ihre Erlebnisse. So hielten viele Menschen ihr Engagement für Sachbeschädigung und statt die Parolen oder fremdenfeindlichen Aufkleber zu kritisieren, stand die engagierte Akteurin im Mittelpunkt der Kritik. Dabei reichte die Palette der Reaktionen vom bloßen Unverständnis über Anfeindungen bis hin zu Auseinandersetzungen mit Nazis. Ans Aufhören hat Frau Mensah-Schramm dennoch niemals gedacht. ?Nach dem Entfernen der Schmiererein siegt immer das gute Gefühl.?, sagt sie den Besuchern mit einem verschmitzten Lächeln.

Es gab aber nicht nur viele negative Erfahrungen, nein, auch positive Begegnungen. So hatte sie einmal in Berlin ein sehr kontroverses Gespräch mit einem jungen Neonazi. Einige Zeit später, als sie gerade wieder dabei war Naziparolen zu entfernen, wurde sie von einem jungen Mann angesprochen. Er outete sich als der ehemalige Neonazi und erklärte freudig, dass er nun nicht mehr dabei wäre. Dieses Umdenken, so erklärte er Frau Mensah-Schramm hätte mit ihrem Streitgespräch von damals zu tun. Durch ihre Argumente wurde er zum Nachdenken angeregt und hat dann den Entschluss gefasst, sich von der Szene zu trennen. Ein Erlebnis das viel Mut gemacht hat.

Die Bürgermeisterin Frau Olk beschrieb Frau Mensah-Schramm in ihrer Rede als einen sehr lebensbejahenden Menschen und genau so habe ich sie gestern während der Führung durch ihre Ausstellung auch erlebt. Ihre Lebensfreude und ihr mutiges Engagement verlangen einem nicht nur unweigerlich großen Respekt ab, darüber hinaus scheint sie die Besucher auch auf ganz liebenswerte Weise ein wenig angesteckt zu haben. Ich glaube das Bewusstsein derartige Schmiererein im öffentlichen Raum nicht unwidersprochen stehen zu lassen, wird in Zukunft noch geschärft sein. Was uns gestern bereits gefreut hat, war die Aussage von Frau Mensah-Schramm, dass sie in Bad Nenndorf bisher noch auf keine Hassparolen oder NS-Symbole gestoßen ist.

Wir danken Frau Irmela Mensah-Schramm sehr für ihr Engagement und den Besuch in Bad Nenndorf und werden weiterhin daran arbeiten, dass sie auch bei ihrem nächsten Besuch in unserem schönen Kurort nicht fündig wird!


Weitere Infos:

Bildergalerie auf facebook

Bericht in den Schaumburger Nachrichten

Webseite von Irmela Mensah-Schramm

Facebook - Seite von Irmela Mensah-Schramm



Aufruf der Kampagne ?Copy & Paste?

Aufruf der Kampagne ?Copy & Paste?

21. Januar 2012 // 14 Uhr // Bahnhofsvorplatz Bückeburg


Betrachtet man rückblickend das Jahr 2011 erscheint das Thema rechte Gewalt allgegenwärtig gewesen zu sein: Rassistische Morde in Norwegen, das Bekanntwerden der rechten Terrorzelle ?NSU?, Ausschreitungen und Straftaten am Rande von unzähligen Naziaufmärschen in der gesamten Bundesrepublik. Auch in Bückeburg begann das vorherige Jahr unter bösen Vorzeichen. Haargenau ab dem Zeitpunkt der Jahreswende stieg das Ausmaß neonazistischer Aktivitäten in der Stadt mit einer bisher nicht gekannten Geschwindigkeit an.

Die Gewalttaten der expandierenden rechten Szene rund um die ?Autonomen Nationalisten Bückeburg? zogen sich daraufhin wie ein roter Faden durch das gesamte zurückliegende Jahr. Von Drohungen, über Angriffe auf offener Straße bis zu Anschlägen auf Wohnhäuser ? die Bückeburger Neonazis ließen in ihrem so genannten ?Kampf um die Straßen? keine Chance ungenutzt.

Die sich hieraus ergebende, bedrohliche Situation wurde lange als bloße Gewalt unter rivalisierenden Jugendlichen verharmlost. Nicht zuletzt Dank der kontinuierlichen Thematisierung dieser Situation durch aktive Antifaschist_innen hat sich dies heute geändert und der rechten Szene wird als ernstzunehmendes gesellschaftliches Problem entgegengetreten.

In der letzten Jahreshälfte bewiesen Vorträge über rechten Lifestyle und Musik, Präventionsveranstaltungen für Jugendliche und kulturelle Veranstaltungen wie ?music for tolerance?, dass sich die Bückeburger_innen aktiv gegen Neonazismus zur Wehr setzen.

Doch verschwunden sind die Neonazis noch längst nicht. Ihre Propaganda bestimmt nach wie vor das Stadtbild und auch unter Jugendlichen erhalten sie noch immer regen Zulauf. Bedrohungen gegen alternative Jugendliche sind Teil ihrer Tagesordnung und auch an den Schulen haben sie nicht aufgehört aktiv zu sein. Nicht zuletzt ihre Versuche als Klassen- und Schüler_innen_sprecher_innen Einfluss zu nehmen ist besorgniserregend.

Dass erfolgreiche antifaschistisches Arbeit ein Prozess ist, der Zeit braucht, war uns bereits zu Beginn des so unselig gestarteten letzten Jahres klar, als wir das Bündnis ?Copy & Paste? ins Leben riefen ? einmal gewachsene rechte Strukturen verschwinden nicht von heute auf morgen. Dass es in den vergangenen Wochen jedoch ruhiger um die Bückeburger Neonazis geworden ist, werten allerdings als ersten Erfolg unserer Bemühungen und dem deutlichen Zeichen, das Bückeburg gegen Rechts gesetzt hat.

Mit einem deutlichen Zeichen wird Bückeburg daher auch in das neue Jahr starten. Gemeinsam werden wir den Nazis auch im neuen Jahr kein Gefühl von falscher Ruhe gönnen, sondern weiterhin kontinuierlich und öffentlich gegen rechte Strukturen in und um Bückeburg vorgehen!


Als Auftakt zu einem erfolgreichen neuen Jahr laden wir daher alle ein, sich an unserer Neujahrsdemonstration unter dem Motto ?Same Shit, Different Year ? Kein Rückzugsraum für Nazis!? zu beteiligen.


Kampagne Copy & Paste ? Gegen Nazistrukturen in und um Bückeburg