Wo NS-Recht bis heute fortbesteht

Das Grundgesetz garantiert unveräußerliche Menschenrechte, politische sowie persönliche Freiheit. Doch wer genauer hinsieht, entdeckt noch Spuren der NS-Diktatur. Sogar ein Unrechtsstaat braucht Gesetze. Um die Bevölkerung zu steuern und zu terrorisieren, beschloss die NS-Regierung stetig neue Vorschriften und passte bereits geltende an ihre völkische Weltanschauung an. Nach dem Weltkrieg lag

 1,385 total views,  85 views today

Weiterlesen

Entschieden gegen Hetze im Netz

Bei Morddrohungen in Sozialen Medien, Gewalt gegen Beschäftigte in Rettungsstellen oder auch antisemitisch motivierten Straftaten – die Bundesregierung verstärkt ihren Kampf gegen Hasskriminalität. Ein Gesetz, das neue Regeln und Strafverschärfungen vorsieht, wurde nun vom Deutschen Bundesrat gebilligt. Auch Anbieter großer Sozialer Netzwerke erhalten neue Pflichten – was sich im Einzelnen ändert.

 4,238 total views

Weiterlesen