Keine Bewährung für Ursula Haverbeck

Hamm/Bielefeld (dpa). Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss weiterhin im Gefängnis bleiben. Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat eine Entscheidung des Landgerichts Bielefeld bestätigt, nach der die Haftstrafe der heute 90-Jährigen nicht zur Bewährung ausgesetzt wird. Wegen Volksverhetzung in zwei Fällen hatte das Landgericht Detmold Haverbeck zu 14 Monaten Gefängnis verurteilt. Das Landgericht Verden in

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NPD-Aufmarsch in Hannover: Übertönt von der Gegendemonstration

Mehr als 8000 Menschen demonstrieren in Hannover gegen Bedrohungen von Journalisten durch Rechtsextremisten sowie für die Pressefreiheit. Die NPD hatte um die hundert Menschen versammelt, die an einen früheren SS-Unterscharführer erinnern und drei Journalisten öffentlich an den Pranger stellen. Die Demonstrationen verliefen nach Polizeiangaben bis zum Abschluss weitgehend friedlich. Von

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AfD-Parteitag: Kritik an Ausschlussverfahren

102 Seiten umfasst das Antragsbuch, das Ende des Monats beim Bundesparteitag der AfD in Braunschweig auf den Tischen der Delegierten liegen wird. Der rechte Flügel übt Kritik am Parteivorstand und an der Unvereinbarkeitsliste. Die 102 Seiten vermitteln abseits satzungsrechtlicher Formalien einen Eindruck, mit welchen Problemen sich die Partei aktuell herumquält.

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Polizei: Konzept zum Schutz der Demokratie

von Stefan Schölermann „Polizeischutz für die Demokratie“ – so heißt ein Programm, mit dem sich Niedersachsens Polizeibehörden besser aufstellen wollen gegen Angriffe, aber auch Anbiederungsversuche von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten. Der Startschuss für das gleichnamige Konzept der Polizeiakademie Niedersachsen fiel am Freitag in Bad Nenndorf (Landkreis Schaumburg). „Die Polizei in Niedersachsen braucht

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Sich dem „Gespenst des Antisemitismus“ stellen

Gedenkfeier zu Pogrome von 1938: „Zeigen, dass wir an Ihrer Seite stehen“ BAD NENNDORF (jl). 81 Jahre ist es her, dass in ganz Deutschland Synagogen brannten und jüdische Geschäfte geplündert sowie Menschen jüdischen Glaubens öffentlich ausgeraubt und ermordet wurden. Mit einem Zug der Erinnerung entlang der Stolpersteine haben zahlreiche Teilnehmer

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„Da ist die Tür!“: Jan Böhmermann singt Protestsong – Nazis haben auf Partys nichts zu suchen

Zum 70. Geburtstag hat die FAZ groß gefeiert – unter anderem auch mit zwei AfD-Politikern. Im Neo Magazin Royale hat sich Jan Böhmermann mit einem Protestsong dazu geäußert, wie Gäste der Party hätten reagieren sollen. Sind Rechtspopulismus sowie fremdenfeindliche und rassistische Äußerungen inzwischen gesellschaftlich wieder so akzeptiert, dass auch AfD-Politiker

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So kämpft die Bundesregierung gegen Hass, Gewalt und Rechtsextremismus

Morddrohungen, Beleidigungen, ungezügelter Hass: Das Internet scheint zu einem Nährboden für Hetze und Rechtsextremismus zu werden. Dagegen will die Bundesregierung mit einem Aktionsplan gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität angehen. Die Bundesregierung will nach dem Anschlag auf die jüdische Gemeinde in Halle entschlossen gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität kämpfen. Das Kabinett hat deshalb

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Der erste Stolperstein für Bergkirchen

Ingo Harmening recherchiert seit 20 Jahren / Eine Aktion gegen das Vergessen / Gedenkstunde am 22. November BERGKIRCHEN/BAD REHBURG (jan). Ein erster Stolperstein für eine durch die Nationalsozialisten verfolgte und ermordete Jüdin soll am 22. November in Bergkirchen verlegt werden. Die Initiative geht auf den Bergkirchener Ingo Harmening zurück und

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Jüdische Gemeinde feiert 16. Kulturtag in der Wandelhalle: Warnungen vor rechtsextremen Tendenzen

Auf eine bewegende und erfolgreiche Zeit kann die jüdische Gemeinde in Bad Nenndorf zurückblicken. Anlässlich des 16. Kulturtages waren viele Mitglieder und auch Gäste in der Wandelhalle zusammen gekommen. Aber auch kritische Worte gegen rechtsextreme Tendenzen blieben nicht aus.  Bad Nenndorf Anlässlich ihres mittlerweile 16. Kulturtages hat Vorsitzende Marina Jalowaja

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Das einst „Undenkbare und Unsagbare“ zeigen

BAD NENNDORF (jl). „Jeder Einwohner ist zu erschießen, Gefangene werden nicht gemacht. Warschau muss ausradiert werden.“ Welche verheerenden Folgen dieser gemeinsame Befehl Hitlers und Himmlers vom 1. August 1944 hatte, zeigt seit Sonnabend eine Wanderausstellung der Friedensbibliothek Berlin im Foyer der Sparkasse. Unter dem Titel „Der Überfall auf Polen“, der

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1300 Menschen demonstrieren gegen Junge Alternative

Die Junge Alternative, die Nachwuchsorganisation der AfD, hat am Sonntag ihren Bundeskongress in Barsinghausen abgehalten. Bis zu 1300 Menschen zogen in einer Gegendemo durch die Stadt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Barsinghausen Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) hat am Sonntag in Barsinghausen ihren Bundeskongress abgehalten. Die Zusammenkunft

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Eine späte Rache mit Worten und Musik

Die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano liest und singt im GBN / Demokratie ist nicht selbstverständlich BAD NENNDORF (tr). Mit einer Lesung aus ihrer Autobiografie „Erinnerungen“ und einem Konzert hat die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano ihr Publikum im Gymnasium Bad Nenndorf beeindruckt. Die 93-Jährige berichtete als „späte Rache an den Nazis“, wie sie

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