Jetzt hat Twitter nachgeholt, was bei Facebook und Instagram schon längst passiert ist: Die Konten der Identitären Bewegung wurden unzugänglich gemacht.
20.07.2019, Sachsen-Anhalt, Halle: Teilnehmer einer Demonstration gegen eine rechte Versammlung gehen mit einem Transparent eine Straße entlang. Anlass ist ein geplanter Aufzug der rechtsextremen Identitären Bewegung. Auf dem Transparent steht “ Ibster verjagen“. Das Wort „Ibster“ steht für „Identitäre Hipster“ und wird von den Identitären als Selbstdarstellung genutzt. Foto: Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ | Verwendung weltweit
BERLIN dpa/afp/epd | Der US-Kurznachrichtendienst Twitter hat Konten der rechtsextremen Identitären Bewegung gesperrt. Seit Freitag sind unter anderem die Profile des deutschen Ablegers der Identitären Bewegung (IB) und der Account des prominenten österreichischen Aktivisten, Martin Sellner, nicht mehr zugänglich. Betroffen waren nach Angaben der Gruppe auch Twitter-Konten in Frankreich, Italien, Dänemark und Großbritannien.
„Twitter sperrt Accounts, die gegen die Twitter Regeln verstoßen“, prangt seither auf den Profilen. Der ARD bestätigte ein Sprecher des Dienstes die Sperrung. Begründet wurde demnach der Schritt damit, dass die betreffenden Accounts Terrorismus und Gewalt verherrlichten. Gegenüber der Nachrichtenagentur afp erklärte das Unternehmen in San Francisco, es habe mehr als 50 Konten weißer Nationalisten blockiert.
Die Identitäre Bewegung Deutschland wird vom Bundesverfassungsschutz beobachtet und taucht dementsprechend auch im erst am Donnerstag vorgestellten Jahresbericht 2019 der Behörde auf. Ihr werden rund 600 Personen bundesweit zugerechnet. Den Identitären waren zuletzt rund 30.000 Twitter-Nutzer gefolgt, Sellner knapp 40.000.
Laut einer Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts vom 19. Juni darf die IB vom Bundesverfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft werden. Das Gericht hatte den Antrag der Identitären, die entsprechende Einstufung im Verfassungsschutzbericht 2019 zu unterlassen, zurückgewiesen. Die Gruppierung vertritt vor allem das Konzept des „Ethnopluralismus“. Dieses beschreibt die Idealvorstellung eines ethnisch und kulturell homogenen Staates. Das größte Hindernis dabei ist aus Sicht der Identitären die Einwanderung.
Facebook und Instagram haben die Gruppierung schon lange von ihren Plattformen verbannt. Auf Youtube sind Profile der Identitären allerdings weiterhin erreichbar.
Quelle: taz.de vom 11.07.2020