Bündnis gegen Rechtsextremismus e.V.
Rund 300 Menschen demonstrieren für den Erhalt des Steins. SPÖ fordert alle Parteien auf, den Stein am jetzigen Standort stehen zu lassen. Braunau am Inn – Im Schatten des gelben Hauses in der Salzburger Vorstadt in Braunau haben sich rund 300 Menschen eingefunden. Die meisten tragen Masken. Der Mahnstein vor
Weiterlesen
Langsam wird es eng für Rechtsextreme auf populäreren Plattformen. Vor kurzem begann Twitter damit, die Konten bekannterer Personen und Gruppierungen aus dem Millieu zu sperren. Dabei traf es auch Martin Sellner, das Gesicht der österreichischen Identitären. Auch Facebook hatte, nach viel Kritik an seiner Moderation, eine Reihe von Seiten und
Weiterlesen
Jetzt hat Twitter nachgeholt, was bei Facebook und Instagram schon längst passiert ist: Die Konten der Identitären Bewegung wurden unzugänglich gemacht. 20.07.2019, Sachsen-Anhalt, Halle: Teilnehmer einer Demonstration gegen eine rechte Versammlung gehen mit einem Transparent eine Straße entlang. Anlass ist ein geplanter Aufzug der rechtsextremen Identitären Bewegung. Auf dem Transparent
Weiterlesen
Horst Seehofer hat am Donnerstag den Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Auffällig ist erneut der Anstieg bei der Zahl der Rechtsextremisten – das hat auch mit der AfD zu tun. Gemeinsam mit dem Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenweg hat Innenminister Horst Seehofer am Donnerstag den Verfassungsschutzbericht für das vergangene Jahr vorgestellt. Bei der alljährlichen Bilanz
Weiterlesen
Jeden Sonntag sammeln sich Wutbürger, Neonazis, Virusleugner und Reichsbürger an der B96 bei Bautzen. Der Oberbürgermeister von der SPD beschönigt. von: Sebastian Leber. Rico Maleskat findet es unverschämt, dass dieser Protest jetzt als „rechts“ verleumdet werde. Direkt neben ihm steht eine Handvoll Neonazis, zur anderen Seite ein Mann mit Reichskriegsflagge
Weiterlesen
Bei Morddrohungen in Sozialen Medien, Gewalt gegen Beschäftigte in Rettungsstellen oder auch antisemitisch motivierten Straftaten – die Bundesregierung verstärkt ihren Kampf gegen Hasskriminalität. Ein Gesetz, das neue Regeln und Strafverschärfungen vorsieht, wurde nun vom Deutschen Bundesrat gebilligt. Auch Anbieter großer Sozialer Netzwerke erhalten neue Pflichten – was sich im Einzelnen ändert.
Weiterlesen
Zu den Demonstrationen am vorletzten Samstag (20.6.2020) in Eschede gibt es eine weitere Stellungnahme, und zwar von der Gruppe „Landfriedensbruch“ 1. Berichterstattung und “Gewalt” Nachdem wir vergangenen Samstag in Eschede gemeinsam mit Anwohner*innen gegen den Aufmarsch der NPD demonstriert haben, möchten wir die Gelegenheit ergreifen und uns zum Ablauf des
Weiterlesen
Atemmasken sind in der Corona-Zeit ausgesprochen gefragt. Auch das Bündnis Bad Nenndorf ist bunt hat jetzt welche im Angebot. Auch, um ein Zeichen gegen Fremdenhass und Rassismus zu setzen. Bad Nenndorf „Gesicht zeigen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, das ist auch in Corona-Zeiten möglich“, findet das Bündnis Bad Nenndorf ist bunt. Auch angesichts
Weiterlesen
Totschlag in Celle: Aus Hass erstochen? 9. April 2020 um 18:30 Uhr In Niedersachsen soll ein Deutscher einen 15-jährigen Flüchtling erstochen haben. Der Verdächtige pflegt eine Nähe zu rechtsextremen Verschwörungstheorien. Die Polizei vermutet dennoch kein politisches Motiv. Von Henrik Merker Am späten Dienstagabend wurde der 15-jährige Flüchtling Arkan Hussein
Weiterlesen
Von Armn Pfahl-Traughber 30.03.2020 – Das Internet bietet für die extreme Rechte vielfältige Möglichkeiten zur Ideologisierung, Propagierung und Radikalisierung. Rechtsextremes Gedankengut nur einen Mausklick entfernt; (Screenshot, Verlagsseite) Wenn früher ein rechtextrem Eingestellter mit rechtsextremistischen Organisationen in Verbindung treten wollte, setzte dies doch einen gewissen Aufwand an Betätigung und Zeit voraus.
Weiterlesen
28.02.2020 – Von Michael Klarmann Im Prozess wegen der angeklagten Beleidigung der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) ist der rechte Rocker, Medienaktivist und Ex-Polizist Tim K. am Donnerstag freigesprochen worden. Das Gericht hat die Äußerungen des Angeklagten als „unproblematisch zulässig“ gewertet; Photo (Symbol): Gerhard Frassa / pixelio.de Wegen des Vorwurfs
Weiterlesen
Leserbrief von Dietmar Buchholz (GEW Niedersachsen) zum Artikel “ AFD Kreisverband will Teil von Millionenerbe“ vom 20 Februar
Weiterlesen
Von Rainer Roeser 26.02.2020 – AfD-Rechtsaußen Höcke tritt in den nächsten Wochen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen auf. Nach der Wahl in Hamburg empfiehlt er einen „Sezessions“-Text zur Lektüre: Darin wird den Parteichefs Meuthen und Chrupalla eine „Kapitulation vor dem Gegner“ und der AfD in der Hansestadt ein „opportunistischer Kurs“ attestiert.
Weiterlesen
Von Armin Pfahl-Traughber 24.02.2020 – Der Attentäter von Hanau: Psychische Bedingungsfaktoren schließen politische Bedingungsfaktoren nicht aus. Für führende AfD-Politiker gab es in Hanau keine terroristische Tat. Es habe sich um den Ausdruck eines unpolitischen Wahns gehandelt, lautet die Deutung vieler hochrangiger Funktionsträger in Stellungnahmen. So meinte beispielsweise der AfD-Bundeschef Jörg
Weiterlesen
19.02.2020 von Stefan Koch und Verena Gehring. Spuren des 34- Jährigen führen nach Rinteln und Bad Nenndorf/ Männer in U-Haft
Weiterlesen
KLEINENBREMEN/MINDEN. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat am Freitag zu einem konzertierten Schlag gegen eine mutmaßliche rechte Terrorzelle ausgeholt – Beamte der Bundes- und Landespolizei – darunter auch Spezialeinsatzkommandos (SEK) – waren im Einsatz. Die großangelegte Polizeiaktion fand zeitgleich an 13 Orten in sechs Bundesländern statt. Eine Spur führt nach Kleinenbremen
Weiterlesen
13.02.2020 – In der Kleinstadt Syke in Niedersachsen ist ein Anschlag auf eine Gaststätte verübt worden – der Betreiber hat Migrationshintergrund. Die Täter, die in der letzten Nacht das Restaurant Martini in der niedersächsischen Kleinstadt Syke im Landkreis Diepholz anzündeten, hinterließen eine zerschlagene Glastür und große schwarze Hakenkreuze an einer
Weiterlesen