Verschwörungstheorien zur „Auflösung des Volkes“

Von Linda Janssen 13.12.2019 – Beim „Hermannstreffen“ des „Alternativen Kulturkongressses Deutschland“ in Ostwestfalen-Lippe referierten fünf Redner des AfD-„Flügels“ für „Deutsche Souveränität und deutsche Interessen“. Dabei wetterten sie unter anderem gegen Migranten und stellten Verschwörungstheorien zu einer angeblichen Fremdbestimmung Deutschlands auf. Mit etwas Verspätung: Referent Armin-Paul Hampel wird am Hotel Schniedermann

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NPD in schwerer See

04.12.2019 – von Andrea Röpke Viel Heimlichtuerei und wenig Harmonie prägte scheinbar den Bundesparteitag der NPD.  Mit professionellen Mitteln wurde eine Gruppe von Hardlinern zum Schweigen gebracht. Die wollen weder Parteinamen noch Partei-Zeitung abschaffen und sorgen sich um den Verbleib von Erbschaften. NPD-Parteitag: „Abschaffung“ für den „Neustart“? Photo (Symbol): Otto

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Keine Bewährung für Ursula Haverbeck

Hamm/Bielefeld (dpa). Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss weiterhin im Gefängnis bleiben. Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat eine Entscheidung des Landgerichts Bielefeld bestätigt, nach der die Haftstrafe der heute 90-Jährigen nicht zur Bewährung ausgesetzt wird. Wegen Volksverhetzung in zwei Fällen hatte das Landgericht Detmold Haverbeck zu 14 Monaten Gefängnis verurteilt. Das Landgericht Verden in

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Mahnwache gegen braune Sonnwendfeier in Eschede

Immer wieder finden auf dem Hof des NPD-Aktivisten Joachim Nahtz in Eschede Neonazi-Treffen statt. Besonders die „Sonnwendfeiern“ und das „Erntefest“ haben schon eine lange Tradition. Die Neonazis bezeichnen diese Feste als Brauchtumsfeiern. Ihr eigentliches Ziel ist es aber, auf diesen Zusammenkünften der norddeutschen Neonazi-Szene Kontakte zu pflegen, Termine abzusprechen und

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AUFSTEHEN GEGEN RASSISMUS (AgR) bei den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag am 30.11. in Braunschweig

Ab 7 Uhr: während der Protestaktionen rund um die VW-Halle Noch wissen wir wegen der unkooperativen Versammlungsbehörde nicht, wo genau die ab 7 Uhr angemeldeten Kundgebungen rund um die VW-Halle stattfinden können. Gegen den erteilten Auflagenbescheid läuft derzeit ein Klageverfahren des Bündnisses gegen Rechts (BgR) Braunschweig, um zu erreichen, dass unser

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NPD-Aufmarsch in Hannover: Übertönt von der Gegendemonstration

Mehr als 8000 Menschen demonstrieren in Hannover gegen Bedrohungen von Journalisten durch Rechtsextremisten sowie für die Pressefreiheit. Die NPD hatte um die hundert Menschen versammelt, die an einen früheren SS-Unterscharführer erinnern und drei Journalisten öffentlich an den Pranger stellen. Die Demonstrationen verliefen nach Polizeiangaben bis zum Abschluss weitgehend friedlich. Von

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AfD-Parteitag: Kritik an Ausschlussverfahren

102 Seiten umfasst das Antragsbuch, das Ende des Monats beim Bundesparteitag der AfD in Braunschweig auf den Tischen der Delegierten liegen wird. Der rechte Flügel übt Kritik am Parteivorstand und an der Unvereinbarkeitsliste. Die 102 Seiten vermitteln abseits satzungsrechtlicher Formalien einen Eindruck, mit welchen Problemen sich die Partei aktuell herumquält.

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Polizei: Konzept zum Schutz der Demokratie

von Stefan Schölermann „Polizeischutz für die Demokratie“ – so heißt ein Programm, mit dem sich Niedersachsens Polizeibehörden besser aufstellen wollen gegen Angriffe, aber auch Anbiederungsversuche von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten. Der Startschuss für das gleichnamige Konzept der Polizeiakademie Niedersachsen fiel am Freitag in Bad Nenndorf (Landkreis Schaumburg). „Die Polizei in Niedersachsen braucht

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Sich dem „Gespenst des Antisemitismus“ stellen

Gedenkfeier zu Pogrome von 1938: „Zeigen, dass wir an Ihrer Seite stehen“ BAD NENNDORF (jl). 81 Jahre ist es her, dass in ganz Deutschland Synagogen brannten und jüdische Geschäfte geplündert sowie Menschen jüdischen Glaubens öffentlich ausgeraubt und ermordet wurden. Mit einem Zug der Erinnerung entlang der Stolpersteine haben zahlreiche Teilnehmer

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„Da ist die Tür!“: Jan Böhmermann singt Protestsong – Nazis haben auf Partys nichts zu suchen

Zum 70. Geburtstag hat die FAZ groß gefeiert – unter anderem auch mit zwei AfD-Politikern. Im Neo Magazin Royale hat sich Jan Böhmermann mit einem Protestsong dazu geäußert, wie Gäste der Party hätten reagieren sollen. Sind Rechtspopulismus sowie fremdenfeindliche und rassistische Äußerungen inzwischen gesellschaftlich wieder so akzeptiert, dass auch AfD-Politiker

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So kämpft die Bundesregierung gegen Hass, Gewalt und Rechtsextremismus

Morddrohungen, Beleidigungen, ungezügelter Hass: Das Internet scheint zu einem Nährboden für Hetze und Rechtsextremismus zu werden. Dagegen will die Bundesregierung mit einem Aktionsplan gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität angehen. Die Bundesregierung will nach dem Anschlag auf die jüdische Gemeinde in Halle entschlossen gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität kämpfen. Das Kabinett hat deshalb

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