Berufungsprozess gegen Rechtsrock-Unternehmer

Von Sebastian Lipp 16.01.2020 – Wie radikal der Chef des braunen Labels „Oldschool Records“ und seine Skinhead-Kameradschaft „Voice of Anger“ tatsächlich ticken, zeigt die Überwachung der Neonazis. Nach sechs Jahren Prozess gewährt ein Ermittler erstmals Einblick. „Voice of Anger gibt sich nach außen hin relativ moderat, weitestgehend unauffällig. Im Innenleben

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Braune Umtriebe in Norddeutschland

Von Horst Freires 10.01.2020 – Erstmals haben die fünf norddeutschen Bundesländer durch ihre Verfassungsschutzbehörden ein gemeinsames Lagebild zum Rechtsextremismus angefertigt. Dazu wurden Zahlen zusammengetragen und in unterschiedlicher Detailtiefe Erkenntnisse aus der rechten Szene aufgezeigt. Auch das Milieu von so genannten „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ wurde ausgeleuchtet. Die Sicherheitskräfte zählen dabei knapp

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27.12.2019 – Die NPD hat sich im niedersächsischen Eschede wieder zur „Wintersonnenwende“ versammelt. Gegendemonstranten haben die diesjährige braune Zeremonie empfindlich gestört.

Von Andrea Röpke „Bunte Vielfalt statt Brauner Einfalt“ stand auf dem Fronttransparent, hinter dem sich rund 650 Demonstranten im niedersächsischen Eschede nahe Celle gegen eine von Rechtsextremen ausgerichtete „Wintersonnwendfeier“ einreihten. Zu den Protesten gegen die nationalistische Brauchtumsfeier hatten neben Lüneburger Antifaschisten unter anderem mehrere lokale Bündnisse und Initiativen sowie der

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Verschwörungstheorien zur „Auflösung des Volkes“

Von Linda Janssen 13.12.2019 – Beim „Hermannstreffen“ des „Alternativen Kulturkongressses Deutschland“ in Ostwestfalen-Lippe referierten fünf Redner des AfD-„Flügels“ für „Deutsche Souveränität und deutsche Interessen“. Dabei wetterten sie unter anderem gegen Migranten und stellten Verschwörungstheorien zu einer angeblichen Fremdbestimmung Deutschlands auf. Mit etwas Verspätung: Referent Armin-Paul Hampel wird am Hotel Schniedermann

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NPD in schwerer See

04.12.2019 – von Andrea Röpke Viel Heimlichtuerei und wenig Harmonie prägte scheinbar den Bundesparteitag der NPD.  Mit professionellen Mitteln wurde eine Gruppe von Hardlinern zum Schweigen gebracht. Die wollen weder Parteinamen noch Partei-Zeitung abschaffen und sorgen sich um den Verbleib von Erbschaften. NPD-Parteitag: „Abschaffung“ für den „Neustart“? Photo (Symbol): Otto

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Keine Bewährung für Ursula Haverbeck

Hamm/Bielefeld (dpa). Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss weiterhin im Gefängnis bleiben. Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat eine Entscheidung des Landgerichts Bielefeld bestätigt, nach der die Haftstrafe der heute 90-Jährigen nicht zur Bewährung ausgesetzt wird. Wegen Volksverhetzung in zwei Fällen hatte das Landgericht Detmold Haverbeck zu 14 Monaten Gefängnis verurteilt. Das Landgericht Verden in

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NPD-Aufmarsch in Hannover: Übertönt von der Gegendemonstration

Mehr als 8000 Menschen demonstrieren in Hannover gegen Bedrohungen von Journalisten durch Rechtsextremisten sowie für die Pressefreiheit. Die NPD hatte um die hundert Menschen versammelt, die an einen früheren SS-Unterscharführer erinnern und drei Journalisten öffentlich an den Pranger stellen. Die Demonstrationen verliefen nach Polizeiangaben bis zum Abschluss weitgehend friedlich. Von

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AfD-Parteitag: Kritik an Ausschlussverfahren

102 Seiten umfasst das Antragsbuch, das Ende des Monats beim Bundesparteitag der AfD in Braunschweig auf den Tischen der Delegierten liegen wird. Der rechte Flügel übt Kritik am Parteivorstand und an der Unvereinbarkeitsliste. Die 102 Seiten vermitteln abseits satzungsrechtlicher Formalien einen Eindruck, mit welchen Problemen sich die Partei aktuell herumquält.

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Polizei: Konzept zum Schutz der Demokratie

von Stefan Schölermann „Polizeischutz für die Demokratie“ – so heißt ein Programm, mit dem sich Niedersachsens Polizeibehörden besser aufstellen wollen gegen Angriffe, aber auch Anbiederungsversuche von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten. Der Startschuss für das gleichnamige Konzept der Polizeiakademie Niedersachsen fiel am Freitag in Bad Nenndorf (Landkreis Schaumburg). „Die Polizei in Niedersachsen braucht

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Sich dem „Gespenst des Antisemitismus“ stellen

Gedenkfeier zu Pogrome von 1938: „Zeigen, dass wir an Ihrer Seite stehen“ BAD NENNDORF (jl). 81 Jahre ist es her, dass in ganz Deutschland Synagogen brannten und jüdische Geschäfte geplündert sowie Menschen jüdischen Glaubens öffentlich ausgeraubt und ermordet wurden. Mit einem Zug der Erinnerung entlang der Stolpersteine haben zahlreiche Teilnehmer

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Nazi-Demo am Jahrestag der Reichspogromnacht in Bielefeld

Am 9. November jährt sich die Reichspogromnacht. Dass an diesem Tag in Bielefeld Nazis für die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck demonstrieren dürfen, ist eine Provokation, sagt Wiebke Esdar, die die Gegendemonstrationen mit organisiert. Die Partei „Die Rechte“ hat für Samstag, den 9. November, eine Demonstration angemeldet. Die Teilnehmer solidarisieren sich in

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„Da ist die Tür!“: Jan Böhmermann singt Protestsong – Nazis haben auf Partys nichts zu suchen

Zum 70. Geburtstag hat die FAZ groß gefeiert – unter anderem auch mit zwei AfD-Politikern. Im Neo Magazin Royale hat sich Jan Böhmermann mit einem Protestsong dazu geäußert, wie Gäste der Party hätten reagieren sollen. Sind Rechtspopulismus sowie fremdenfeindliche und rassistische Äußerungen inzwischen gesellschaftlich wieder so akzeptiert, dass auch AfD-Politiker

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Gedenkfeier zu den faschistischen November Progromen 1938

„ES IST GESCHEHEN UND FOLGLICH KANN ES WIEDER GESCHEHEN.“ (Primo Levi) Am Samstag, den 9. November 2019, fand in Bad Nenndorf eine Gedenkfeier zu den faschistischen Novemberpogromen von 1938 statt. Die Gedenkfeier begann um 17 Uhr in der Hauptstr. 27 (Höhe Bayernstadl), bewegte sich durch die Fuß­gängerzone zum Haus Hauptstraße

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Verlorene Mitte, feindselige Zustände -Ist rechtes Denken normal?

Pressebericht von Thomas Berger, BNib, zur Vorstellung der neuen „Mitte – Studie“  2018 / 2019 der Friedrich-Ebert-Stiftung am 28.10.2019 um 18:30 in Bad Nenndorf, Haus Kassel Verlorene Mitte, feindselige Zustände – Ist rechtes Denken normal? Unter diesem Titel fand am Montag, 28.10.2019 ab 18:30 die Vorstellung der neuen sogenannten Mitte –

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So kämpft die Bundesregierung gegen Hass, Gewalt und Rechtsextremismus

Morddrohungen, Beleidigungen, ungezügelter Hass: Das Internet scheint zu einem Nährboden für Hetze und Rechtsextremismus zu werden. Dagegen will die Bundesregierung mit einem Aktionsplan gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität angehen. Die Bundesregierung will nach dem Anschlag auf die jüdische Gemeinde in Halle entschlossen gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität kämpfen. Das Kabinett hat deshalb

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Der erste Stolperstein für Bergkirchen

Ingo Harmening recherchiert seit 20 Jahren / Eine Aktion gegen das Vergessen / Gedenkstunde am 22. November BERGKIRCHEN/BAD REHBURG (jan). Ein erster Stolperstein für eine durch die Nationalsozialisten verfolgte und ermordete Jüdin soll am 22. November in Bergkirchen verlegt werden. Die Initiative geht auf den Bergkirchener Ingo Harmening zurück und

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