Digitaler Rechtsextremismus

Von Armn Pfahl-Traughber 30.03.2020 – Das Internet bietet für die extreme Rechte vielfältige Möglichkeiten zur Ideologisierung, Propagierung und Radikalisierung. Rechtsextremes Gedankengut nur einen Mausklick entfernt; (Screenshot, Verlagsseite) Wenn früher ein rechtextrem Eingestellter mit rechtsextremistischen Organisationen in Verbindung treten wollte, setzte dies doch einen gewissen Aufwand an Betätigung und Zeit voraus.

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Ein bitteres Urteil

28.02.2020 – Von Michael Klarmann Im Prozess wegen der angeklagten Beleidigung der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) ist der rechte Rocker, Medienaktivist und Ex-Polizist Tim K. am Donnerstag freigesprochen worden. Das Gericht hat die Äußerungen des Angeklagten als „unproblematisch zulässig“ gewertet; Photo (Symbol): Gerhard Frassa / pixelio.de Wegen des Vorwurfs

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AfD: Björn Höcke auf Westtour

Von Rainer Roeser 26.02.2020 – AfD-Rechtsaußen Höcke tritt in den nächsten Wochen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen auf. Nach der Wahl in Hamburg empfiehlt er einen „Sezessions“-Text zur Lektüre: Darin wird den Parteichefs Meuthen und Chrupalla eine „Kapitulation vor dem Gegner“ und der AfD in der Hansestadt ein „opportunistischer Kurs“ attestiert.

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Komponenten von „Lone Wolf“-Rechtsterrorismus

Von Armin Pfahl-Traughber 24.02.2020 – Der Attentäter von Hanau: Psychische Bedingungsfaktoren schließen politische Bedingungsfaktoren nicht aus. Für führende AfD-Politiker gab es in Hanau keine terroristische Tat. Es habe sich um den Ausdruck eines unpolitischen Wahns gehandelt, lautet die Deutung vieler hochrangiger Funktionsträger in Stellungnahmen. So meinte beispielsweise der AfD-Bundeschef  Jörg

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Razzia in Kleinenbremen: Schlag gegen rechte Terrorzelle

KLEINENBREMEN/MINDEN. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat am Freitag zu einem konzertierten Schlag gegen eine mutmaßliche rechte Terrorzelle ausgeholt – Beamte der Bundes- und Landespolizei – darunter auch Spezialeinsatzkommandos (SEK) – waren im Einsatz. Die großangelegte Polizeiaktion fand zeitgleich an 13 Orten in sechs Bundesländern statt. Eine Spur führt nach Kleinenbremen

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27.12.2019 – Die NPD hat sich im niedersächsischen Eschede wieder zur „Wintersonnenwende“ versammelt. Gegendemonstranten haben die diesjährige braune Zeremonie empfindlich gestört.

Von Andrea Röpke „Bunte Vielfalt statt Brauner Einfalt“ stand auf dem Fronttransparent, hinter dem sich rund 650 Demonstranten im niedersächsischen Eschede nahe Celle gegen eine von Rechtsextremen ausgerichtete „Wintersonnwendfeier“ einreihten. Zu den Protesten gegen die nationalistische Brauchtumsfeier hatten neben Lüneburger Antifaschisten unter anderem mehrere lokale Bündnisse und Initiativen sowie der

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Verschwörungstheorien zur „Auflösung des Volkes“

Von Linda Janssen 13.12.2019 – Beim „Hermannstreffen“ des „Alternativen Kulturkongressses Deutschland“ in Ostwestfalen-Lippe referierten fünf Redner des AfD-„Flügels“ für „Deutsche Souveränität und deutsche Interessen“. Dabei wetterten sie unter anderem gegen Migranten und stellten Verschwörungstheorien zu einer angeblichen Fremdbestimmung Deutschlands auf. Mit etwas Verspätung: Referent Armin-Paul Hampel wird am Hotel Schniedermann

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NPD in schwerer See

04.12.2019 – von Andrea Röpke Viel Heimlichtuerei und wenig Harmonie prägte scheinbar den Bundesparteitag der NPD.  Mit professionellen Mitteln wurde eine Gruppe von Hardlinern zum Schweigen gebracht. Die wollen weder Parteinamen noch Partei-Zeitung abschaffen und sorgen sich um den Verbleib von Erbschaften. NPD-Parteitag: „Abschaffung“ für den „Neustart“? Photo (Symbol): Otto

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Keine Bewährung für Ursula Haverbeck

Hamm/Bielefeld (dpa). Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss weiterhin im Gefängnis bleiben. Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) hat eine Entscheidung des Landgerichts Bielefeld bestätigt, nach der die Haftstrafe der heute 90-Jährigen nicht zur Bewährung ausgesetzt wird. Wegen Volksverhetzung in zwei Fällen hatte das Landgericht Detmold Haverbeck zu 14 Monaten Gefängnis verurteilt. Das Landgericht Verden in

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NPD-Aufmarsch in Hannover: Übertönt von der Gegendemonstration

Mehr als 8000 Menschen demonstrieren in Hannover gegen Bedrohungen von Journalisten durch Rechtsextremisten sowie für die Pressefreiheit. Die NPD hatte um die hundert Menschen versammelt, die an einen früheren SS-Unterscharführer erinnern und drei Journalisten öffentlich an den Pranger stellen. Die Demonstrationen verliefen nach Polizeiangaben bis zum Abschluss weitgehend friedlich. Von

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AfD-Parteitag: Kritik an Ausschlussverfahren

102 Seiten umfasst das Antragsbuch, das Ende des Monats beim Bundesparteitag der AfD in Braunschweig auf den Tischen der Delegierten liegen wird. Der rechte Flügel übt Kritik am Parteivorstand und an der Unvereinbarkeitsliste. Die 102 Seiten vermitteln abseits satzungsrechtlicher Formalien einen Eindruck, mit welchen Problemen sich die Partei aktuell herumquält.

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Polizei: Konzept zum Schutz der Demokratie

von Stefan Schölermann „Polizeischutz für die Demokratie“ – so heißt ein Programm, mit dem sich Niedersachsens Polizeibehörden besser aufstellen wollen gegen Angriffe, aber auch Anbiederungsversuche von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten. Der Startschuss für das gleichnamige Konzept der Polizeiakademie Niedersachsen fiel am Freitag in Bad Nenndorf (Landkreis Schaumburg). „Die Polizei in Niedersachsen braucht

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Sich dem „Gespenst des Antisemitismus“ stellen

Gedenkfeier zu Pogrome von 1938: „Zeigen, dass wir an Ihrer Seite stehen“ BAD NENNDORF (jl). 81 Jahre ist es her, dass in ganz Deutschland Synagogen brannten und jüdische Geschäfte geplündert sowie Menschen jüdischen Glaubens öffentlich ausgeraubt und ermordet wurden. Mit einem Zug der Erinnerung entlang der Stolpersteine haben zahlreiche Teilnehmer

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Nazi-Demo am Jahrestag der Reichspogromnacht in Bielefeld

Am 9. November jährt sich die Reichspogromnacht. Dass an diesem Tag in Bielefeld Nazis für die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck demonstrieren dürfen, ist eine Provokation, sagt Wiebke Esdar, die die Gegendemonstrationen mit organisiert. Die Partei „Die Rechte“ hat für Samstag, den 9. November, eine Demonstration angemeldet. Die Teilnehmer solidarisieren sich in

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„Da ist die Tür!“: Jan Böhmermann singt Protestsong – Nazis haben auf Partys nichts zu suchen

Zum 70. Geburtstag hat die FAZ groß gefeiert – unter anderem auch mit zwei AfD-Politikern. Im Neo Magazin Royale hat sich Jan Böhmermann mit einem Protestsong dazu geäußert, wie Gäste der Party hätten reagieren sollen. Sind Rechtspopulismus sowie fremdenfeindliche und rassistische Äußerungen inzwischen gesellschaftlich wieder so akzeptiert, dass auch AfD-Politiker

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